Kennzeichenrechte
Marke
Mit Marken können Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Registrierung erfolgt nach einer Gesetzmäßigkeitsprüfung. Die Schutzdauer kann immer wieder um zehn Jahre verlängert werden.
Die eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber das ausschließliche Recht, Dritten zu verbieten, ein mit der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn dadurch für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, die die Gefahr einschließt, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.
Geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen und garantierte traditionelle Spezialitäten
Mit geschützten geografischen Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen und garantierte traditionelle Spezialität können Agrarerzeugnisse und Lebensmittel geschützt werden. Die Eintragung erfolgt nach einer inhaltlichen Prüfung der Produktspezifikation. Die Schutzdauer ist zeitlich unbegrenzt.
Der Schutz besteht gegen alle Praktiken, die zur Irreführung der Verbraucher führen können.